Impressum

1. Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und creactiva - Inhaber: Udo Eisenberg - (im Folgenden Text creactiva genannt) gelten ausschließlich diese «Allgemeinen Geschäftsbedingungen».
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von creactiva ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen «Allgemeinen Geschäftsbedingungen» abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Auftragsabwicklung
Mit Auftragserteilung beginnt die Konzeption und Umsetzung. Sollte der Auftraggeber während des Entwicklungsprozesses seinen Auftrag zurückziehen wollen, werden die bisher angefallenen Arbeiten einschließlich konzeptioneller Vorarbeit in Rechnung gestellt.
Textvorlagen werden ausschließlich in elektronischer Form angenommen. Das graphische Material für Websites wird in den Formaten EPS, TIF, GIF, PNG, PSD und JPEG akzeptiert. Als Datenträger werden CDs, DVDs und E-Mail akzeptiert. Das Scannen von Vorlagen kann extra vereinbart werden.

3. Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von creactiva erstellte Objekte (Grafiken, Webseiten, Scripte, Programme) bleibt allein bei creactiva. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von creactiva bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet. Alle von creactiva in Auftrag gegebenen Arbeiten, sind Eigentum der Firma creactiva und damit bleibt Urheberrecht und Copyright allein bei creactiva.
creactiva behält sich vor, Urheber- und Impressumsangaben auf den erstellten Internetseiten anzubringen sowie diese als Referenzen auf der eigenen Website anzugeben. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
Mit der Übergabe von Quellmaterial (Texte, Grafiken, Musik, etc.) stellt uns der Kunde von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Rechte: Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde zeitlich und räumlich unbeschränkte Verwertungsrechte an den gesamten Projektergebnissen. Nicht enthalten ist das Recht auf Weiterbearbeitung der Projektergebnisse, auf Übertragung und Bearbeitung in anderen als den vereinbarten Medien, auf Exklusivität und auf Übertragung von Rechten an Dritte. Es besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf die Überlassung der Quelltexte. Ein Anspruch darauf kann jedoch unter den Vertragsparteien im Voraus festgelegt werden. Haftungsbeschränkungen: Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle auf den jeweiligen Auftragswert beschränkt. Sollten trotz sorgfältiger Prüfung Viren oder ähnliches auf den von uns gelieferten Datenträgern festgestellt werden, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

4. Pflegevertrag
Auf Wunsch kann ein Pflegevertrag (Refreshing) abgeschlossen werden. Art, Umfang, Kosten, Lauf- und Kündigungszeit werden im Vorfeld besprochen und nach Klärung schriftlich fixiert.

5. Zahlungsbedingungen
Mit Erteilung des Auftrags sind vom Auftraggeber 50% der vereinbarten Vergütung zu entrichten. Überweisungen gehen auf das nebenstehende Konto. Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen innerhalb 5 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Eigentumsvorbehalt: Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises oder bis zur Einlösung der dafür gegebenen Schecks unser Eigentum. Zusatzleistungen, die über den Leistungsumfang des Angebots hinausgehen, werden dem Auftraggeber mit € 60,00 pro Stunde zzgl. MwSt. in Rechnung gestellt.

6. Datenschutz
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, während der gesamten Laufzeit dieser Vereinbarung sowie für weitere zwei Jahre sämtliche vertraulichen Informationen, die dem Auftragnehmer in Zusammenhang mit der Abwicklung dieser Vereinbarung bekannt werden sollten, vertraulich zu behandeln und nicht gegenüber Dritten zu offenbaren oder anderweitig zu verwenden. Unter vertraulich sind dabei alle diejenigen Informationen zu verstehen, die nicht allgemein bekannt sind und die entweder von dem Auftraggeber als vertraulich eingestuft werden oder bei denen sich aus den Umständen ergibt, dass sie als vertraulich behandelt werden sollen.
Nicht als vertraulich gelten Informationen, die der jeweiligen Vertragspartei bekannt waren, bevor sie ihr von der anderen Vertragspartei offenbart wurden, sowie Informationen, die ohne ein Verschulden der jeweiligen Vertragspartei allgemein zugänglich werden.

7. Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.

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Quelle: Disclaimer von eRecht24.de - Rechtsberatung von RA Sören Siebert